Allgemeine Geschäftsbedingungen


1.     Allgemeines - Geltungsbereich

1.1 Für die über den Internetshop begründete Rechtsbeziehung zwischen dem Betreiber des Shops, rs-performances.com (nachfolgend als „Anbieter“ bezeichnet), und seinen Kunden (nachfolgend als „Besteller“ bezeichnet) gelten ausschließlich die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der jeweils gültigen Fassung zum Bestellzeitpunkt, die jeweils auch unter www.rs-performances.com einsehbar sind. Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Bestellers werden zurückgewiesen. Diese werden nur wirksam, wenn sie vom Anbieter schriftlich bestätigt werden.

1.2 Verbraucher im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, die dieses Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen Tätigkeit zugerechnet werden kann (§ 13 BGB). Unternehmer im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die bei Abschluss dieses Rechtsgeschäfts in Ausübung einer gewerblichen oder selbstständigen Tätigkeit handeln § 14 BGB). Besteller im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.

1.3 Mündliche Absprachen und Nebenabreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigung. Das gilt insbesondere für Zusicherungen und Vertragsänderungen.

2.     Zustandekommen des Vertrages

2.1 Die im Internetshop www.rs-performances.com präsentierten Artikel stellen kein verbindliches Angebot des Anbieters auf Abschluss eines Kaufvertrages dar. Mit den präsentierten Waren wird der Besteller lediglich aufgefordert, durch eine Bestellung ein Angebot abzugeben.

2.2 Der Besteller gibt durch das Absenden der Bestellung im Internet-Shop ein verbindliches Angebot auf den Abschluss eines Kaufvertrages ab. Das Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages durch den Besteller bezieht sich auf den gesamten Inhalt des Warenkorbes. Mit Absenden der Bestellung durch den Besteller, erkennt dieser diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen als Bestandteil des Rechtsverhältnisses an.

2.3 Der Anbieter bestätigt den Eingang der Bestellung durch Versendung einer Bestätigungs-E-Mail. Die Bestätigung der Bestellung durch den Anbieter ist nicht als Annahme des Vertragsangebotes zu verstehen. Sie dient lediglich der Information des Bestellers, dass die Bestellung beim Anbieter eingegangen ist.

2.4 Die Erklärung der Annahme des Vertragsangebotes erfolgt durch die Auslieferung der Ware oder durch ausdrückliche schriftliche Annahmeerklärung des Anbieters.

3.     Preise und Zahlungsbedingungen

3.1 Die im Onlineshop aufgeführten Preise behalten nur ihre Gültigkeit bei einer Bestellung über den Onlineshop.

3.2 Die im Onlineshop dargestellten Preise verstehen sich generell zuzüglich Versandkosten, soweit nicht schriftlich etwas anderes vereinbart wurde. Bei Warenlieferung außerhalb der Europäischen Union und der Schweiz können Einfuhrabgaben (Zölle) anfallen; diese sind von dem Besteller zu tragen.

3.3 Der Rechnungsendbetrag ist sofort fällig brutto ohne Abzug. Der Versand der Ware erfolgt gegen Vorausüberweisung. Auf Wunsch des Bestellers kann auch ein Termin zur Abholung der Ware vereinbart werden.

3.4 Eine Zahlung gilt erst als bewirkt, wenn der Zahlbetrag auf dem Geschäftskonto des Anbieters gutgeschrieben wurde.

3.5 Im Falle des Zahlungsverzuges ist der Anbieter berechtigt, Zinsen in Höhe von 5%-Punkten über dem jeweils gültigen Basiszinssatz per anno vom Besteller zu verlangen, falls dieser Verbraucher ist. Handelt es sich bei dem Besteller um einen Unternehmer, so beträgt der Verzugszinssatz 8%-Punkte über dem jeweilig gültigen Basiszinssatz per anno.

3.6 Schecks oder Wechsel werden nur nach Vereinbarung und erfüllungshalber entgegengenommen und gelten erst nach Einlösung und Gutschrift auf dem Geschäftskonto des Anbieters als Zahlung. Diskont- oder Einzugsspesen gehen zu Lasten des Bestellers.

3.7 Nimmt der Besteller die verkaufte Ware nicht ab, ist der Anbieter berechtigt, wahlweise auf der Abnahme zu bestehen oder 15% des Kaufpreises als pauschalierten Schadens- und Aufwendungsersatz zu verlangen. Der Besteller kann den pauschalierten Schadens- und Aufwendungsersatz durch den Nachweis mindern, dass Aufwendungen und Schaden nicht oder nicht in der Höhe entstanden sind.

Für die Dauer des Annahmeverzuges des Bestellers ist der Anbieter berechtigt, die Kaufgegenstände auf Gefahr des Bestellers bei sich, bei einer Spedition oder einem Lagerhalter einzulagern. Die Kosten der Einlagerung trägt der Besteller.

3.8 Zurückbehaltungsrechte stehen dem Besteller nur aus dem gleichen Rechtsverhältnis zu. Der Besteller ist nur berechtigt mit Gegenansprüchen aufzurechnen, soweit diese Ansprüche rechtskräftig festgestellt oder vom Anbieter schriftlich anerkannt worden sind.

4     Lieferfristen

4.1 Liefertermine gelten nur als verbindlich, wen diese ausdrücklich schriftlich vereinbart worden sind. Ansonsten erfolgt die Lieferung so schnell wie möglich, maximal jedoch innerhalb von 3 Wochen nach Eingang des Rechnungsbetrags.

4.2 Der Anbieter hat Lieferverzögerungen, welche durch gesetzliche oder behördliche Anordnungen (z.B. Import- und Exportbeschränkungen) oder durch höhere Gewalt eintreten, nicht zu vertreten.

4.3 Bei Lieferverzug des Anbieters besteht ein Schadensersatzanspruch des Bestellers nur, wenn der Verzug auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit des Anbieters beruht.

5.     Lieferung / Versand / Gefahrübergang

5.1 Die bestellte Ware kann auf Wunsch des Bestellers in Teillieferungen an den Besteller ausgeführt werden. Je Teillieferung ergibt sich ein Aufpreis in Höhe  von EUR 0,00 für Bestellungen aus Deutschland und Österreich. Für Bestellungen aus dem sonstigen  Ausland ergibt sich ein Aufpreis in Höhe von EUR 0,00 je Teillieferung. Die vorgenannten Aufpreise trägt der Besteller.

5.2 Teillieferungen gelten für Zahlungsverpflichtungen, Gefahrübergang und Gewährleistungspflichten als eigenständige Lieferungen.

5.3 Die Versandart, den Versandweg und die mit dem Versand zu beauftragende Transportfirma wird durch den Anbieter bestimmt.

5.4 Ist der Käufer Unternehmer, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe der Sache an den Spediteur, den Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt auf den Besteller über.

Ist der Besteller Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache auch beim Versendungskauf erst mit der Übergabe der Sache auf den Besteller über.

5.5 Offensichtliche Beschädigungen an der Ware, wie auch durch den Transport verursachte Schäden sind gegenüber dem Transportunternehmer anzuzeigen und sich von diesem schriftlich bestätigen zu lassen. Diese Schäden sind dem Anbieter durch den Besteller unverzüglich mitzuteilen und die schriftliche Bestätigung der Schäden durch den Transportunternehmer ist dem Anbieter unverzüglich vom Besteller zur Kenntnis zu bringen.

6.     Eigentumsvorbehalt

6.1 Bei Verträgen mit Verbrauchern behält der Anbieter sich das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor. Bei Verträgen mit Unternehmern behält der Anbieter sich das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor. Soweit zur Bezahlung Schecks übergeben werden, geht das Eigentum erst mit Gutschrift  über.

6.2 Der Besteller ist verpflichtet, dem Anbieter einen Zugriff Dritter auf die Ware, etwa im Falle einer Pfändung, sowie etwaige Beschädigungen oder die Vernichtung der Ware unverzüglich mitzuteilen. Ein Besitzwechsel der Ware sowie den eigenen Wohnsitzwechsel hat der Besteller dem Anbieter unverzüglich anzuzeigen.

6.3 Der Unternehmer ist berechtigt, die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiter zu veräußern. Er tritt dem Anbieter bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages ab, die ihm durch die Weiterveräußerung gegen einen Dritten erwachsen. Der Anbieter nimmt die Abtretung an. Nach der Abtretung ist der Unternehmer zur Einziehung der Forderung ermächtigt. Der Anbieter behält sich vor, die Forderung selbst einzuziehen, sobald der Unternehmer seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt und in Zahlungsverzug gerät. In diesem Fall muss der Unternehmer alle zum Einzug der Forderungen nötigen Angaben machen, die dazugehörigen Unterlagen aushändigen und dem Dritten die Abtretung offen legen.

7.     Ansprüche des Bestellers bei Mängeln

7.1 Die Verjährungsfrist für Gewährleistungsansprüche des Bestellers beträgt bei Verbrauchern bei neu hergestellten Sachen 2 Jahre, bei gebrauchten Sachen 1 Jahr. Gegenüber Unternehmen beträgt die Verjährungsfrist bei neu hergestellten Sachen und bei gebrauchten Sachen 1 Jahr.

7.2 Der Anbieter trägt keine Gewährleistung für Mängel und Schäden an der Kaufsache, die aus ungeeigneter bzw. unsachgemäßer Verwendung, Nichtbeachtung von Anwendungshinweisen oder fehlerhaftem Einbau entstanden sind. Insbesondere trägt der Anbieter auch keine Gewähr dafür, dass die Kaufsache für den Einbau in Fahrzeuge oder sonstige Maschinen und die Nutzung nach Einbau auch geeignet ist. Dies gilt nur dann nicht, wenn eine solche Eignung ausdrücklich vereinbart worden ist.

7.3 Der Besteller ist verpflichtet, Reparaturen oder sonstige Eingriffe an der Kaufsache nur mit schriftlicher Bestätigung des Anbieters vornehmen zu lassen. Unterlässt der Besteller die Benachrichtigung und lässt der Reparaturen ohne schriftliche Bestätigung des Anbieters ausführen, erlischt die Gewährleistung.

7.4 Ist der Besteller Verbraucher, hat er uns offensichtliche Mängel der Ware einschließlich Transportschäden unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 2 Wochen nach Lieferung der Ware schriftlich mitzuteilen. Zur Fristwahrung genügt die Absendung. Danach sind Gewährleistungsrechte wegen eines offensichtlichen Mangels ausgeschlossen. Dies gilt nicht, wenn wir den Mangel arglistig verschwiegen haben.

 7.5 Ist der Besteller Unternehmer, so hat er die Ware unverzüglich nach Erhalt, soweit dies nach ordnungsmäßigem Geschäftsgange tunlich ist, zu untersuchen und, wenn sich ein Mangel zeigt, uns innerhalb von 1 Woche Anzeige zu machen. Der Unternehmer die Anzeige, so sind seine Mangelgewährleistungsrechte ausgeschlossen, es sei denn, dass es sich um einen Mangel handelt, der bei der Untersuchung nicht erkennbar war. Zeigt sich später ein solcher Mangel, so muss die Anzeige unverzüglich nach der Entdeckung gemacht werden, anderenfalls sind die Mangelgewährleistungsrechte auch insoweit ausgeschlossen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung der Anzeige. Diese Regelung gilt nicht, wenn wir den Mangel arglistig verschwiegen haben.

7.6 Ist der Besteller ein Unternehmer, leistet der Anbieter im Falle eines Mangels nach seiner Wahl Beseitigung des Mangels oder Lieferung einer mangelfreien Sache (Nacherfüllung). Bei Fehlschlagen der Nacherfüllung hat der Besteller das Recht, nach seiner Wahl zu mindern oder vom Vertrag zurückzutreten.

7.7 Schadensersatzansprüche des Bestellers wegen Schäden, die nicht an der Sache selbst entstanden sind und sonstige Vermögensschäden sind grundsätzlich ausgeschlossen. Dies gilt nicht bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit oder Verletzung wesentlicher Vertragspflichten des Anbieters sowie im Falle der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

7.8 Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

7.9 Es wird nochmals ausdrücklich darauf hingewiesen, dass es sich bei dem Warensortiment des Anbieters zum Teil um Tuningartikel handelt, die nur ihre Verwendung im Rennsport finden dürfen und nicht auf öffentlichen Straßen betrieben werden dürfen. Der Anbieter übernimmt keine Haftung für Schäden, die durch die bestimmungswidrige Verwendung entstehen.

8.     Rücktritt

8.1 Der Anbieter ist berechtigt, vom Vertrag bei Eröffnung des Insolvenz- oder gerichtlichen Vergleichsverfahrens über das Vermögen des Bestellers, die Ablehnung der Insolvenzeröffnung mangels Masse-, Wechsel- oder Scheckproteste vom Vertrag zurück zu treten.

8.2 Im Falle des Rücktritts nach 8.1 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder wenn die Nichtausführung der Bestellung aus Gründen geschieht, die der Besteller zu vertreten hat, ist der Anbieter berechtigt, eine pauschalierte Entschädigung in Höhe von 10% des Kaufpreises, sowie Aufwendungen bzw. entgangener Gewinn in der tatsächlich entstandenen Höhe gegenüber dem Besteller geltend zu machen.

Die pauschalierte Entschädigung mindert sich dem Verhältnis, wie der Besteller nachweist, dass Aufwendungen oder ein Schaden nicht entstanden sind.

Im Falle eines außergewöhnlich hohen Schadens, behält sich der Anbieter das Recht vor, diesen geltend zu machen.

8.3 Der Anbieter ist auch dann zum Rücktritt berechtigt im Falle des vertragswidrigen Verhaltens des Bestellers, soweit dies durch überwiegende Interessen des Anbieters gerechtfertigt wird, z. Bsp. im Falle der Sorgfaltspflichtverletzung hinsichtlich der unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Ware.

8.4 Der Anbieter ist auch im Falle der Nichtverfügbarkeit der Leistung zum Rücktritt berechtigt, wenn der Anbieter den Besteller unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informiert und Gegenleistungen des Bestellers unverzüglich erstattet.

9.     Verwendung der Kundendaten

Die Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes werden eingehalten. Die personenbezogenen Daten werden vom Anbieter lediglich zur zweckbezogenen Durchführung Ihrer Bestellungen verwendet. Eine weitergehende Nutzung z.B. für Werbezwecke ohne ausdrückliches Einverständnis des Bestellers ist ausgeschlossen. Im Übrigen verweisen wir auf unsere Datenschutzhinweise unter www.rs-performances.com

10.     Gerichtsstand und Erfüllungsort

10.1 Ist der Besteller Unternehmer, ist Gerichtsstand Fulda.

10.2 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

11.     Salvatorische Klausel

11.1 Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, wird davon die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.

12. Widerrufsrecht für Verbraucher

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

RS Performances
Patrick Zentgraf

Brembach 6a

D-36129 Gersfeld


Telefon: + 49 (0) 6654 / 91 80 150
Fax: + 49 (0) 6654 / 91 80 155

Mail:
support@rs-performances.com

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.


Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Klicken Sie hier für den Download des Muster-Widerrufsformular als PDF-Datei: Muster-Widerrufsformular.pdf

Gersfeld, April, 2012

RS Performances

Patrick Zentgraf


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